Bauen und Wohnen

Bekanntmachung

Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg hat, gemäß § 2 Abs. 1 und § 8 Baugesetzbuch (BauGB),
in seiner öffentlichen Sitzung am 18.10.2021 mit Beschluss-Nr. 294/2021 den Bebauungsplan „Molsdorfer
Straße II“ in dem Ortsteil Ichtershausen, als Satzung beschlossen.

Mit Bescheid vom 19.01.2022, hat das Landratsamt des Ilm-Kreises, als Rechtsaufsichtsbehörde, unter dem
Az.: 092.68.28, den Bebauungsplan „Molsdorfer Straße II“ in dem Ortsteil Ichtershausen, gemäß § 10 Abs. 2
BauGB, genehmigt.

Die Genehmigung wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser
Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan „Molsdorfer Straße II“ in dem Ortsteil Ichtershausen in Kraft.

Jedermann kann den Bebauungsplan „Molsdorfer Straße II“ mit seiner Begründung, in der Gemeindeverwal-
tung Amt Wachsenburg, Erfurter Straße 42, OT Ichtershausen, 99334 Amt Wachsenburg, Fachbereich IV -
Bauen und Planen, Sachgebiet 1 - Flächen- und Gebäudemanagement, 2. Obergeschoss, Zimmer 206,
während der allgemeinen Dienstzeiten der Verwaltung,

Montag, Mittwoch und Donnerstag 08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr
Dienstag 08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr
Freitag 08:00 bis 12:00 Uhr
(außer feiertags)

einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Außerhalb der allgemeinen Dienstzeiten ist eine Einsichtnahme auch auf telefonische Vereinbarung hin mög-
lich. Hierzu steht Ihnen die E-Mail-Adresse: info@amt-wachsenburg.de bzw. die Telefonnummer: 03628 /
911-0 zur Verfügung.

Ergänzend kann der Bebauungsplan einschließlich seiner Begründung auch auf der Internetseite der Ge-
meinde Amt Wachsenburg (www.amt-wachsenburg.de) online eingesehen werden.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und
von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen der §§ 214, 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Ver-
fahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über
das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans,
3. nach § 214 Abs. 2 a BauGB im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler,
4. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der
Gemeinde Amt Wachsenburg geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den
Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Sofern die Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die in der Thüringer Kommunal-
ordnung enthalten oder aufgrund der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlassen worden sind, zustande
gekommen ist, so ist die Verletzung gemäß § 21 Abs. 4 Satz 1 ThürKO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb
eines Jahres nach Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Gemeinde Amt Wachsenburg unter Be-
zeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Dies
gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Sat-
zung verletzt worden sind (vgl. § 21 Abs. 4 Satz 2 ThürKO). Wurde eine Verletzung von Verfahrens- oder
Formvorschriften geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist jedermann diese Verletzung
geltend machen (vgl. § 21 Abs. 4 Satz 3 ThürKO).

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im
Falle der in den §§ 39 - 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Ent-
schädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädi-
gungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

Die Genehmigung wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt gemacht.

Ichtershausen, 21.02.2022

gez. Kittel
1. Beigeordneter
Gemeinde Amt Wachsenburg

I. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB

und

II. Öffentliche Auslegung gem. § 13 Abs.2 Nr.2 i.V.m. § 3 Abs.2 BauGB

I. Der Bebauungsplan Industriegebiet „Erfurter Kreuz Nord“ wurde mit Bekanntmachung der Genehmigung im Amtsblatt der Gemeinde Amt Wachsenburg Nr. 13 vom 03. Dezember 2015 rechtsverbindlich.

Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg hat nunmehr in seiner Sitzung am 23. Oktober 2018 mit Beschluss-Nr. 573/2018 die Aufstellung zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Erfurter Kreuz Nord“ im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Mit fortschreitendem Entwicklungsprozess ergaben sich neue Erkenntnisse und Bedingungen, die auf die verbindlichen Planinhalte wirken. So werden aus Forderungen der Fördermittelgeber, der Gefahrenabwehr, aus bautechnischen Gründen sowie infolge von Bauherrenanforderungen Änderungen von Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans erforderlich. Diese Änderungen betreffen nicht die Grundzüge der Planung, sodass ein vereinfachtes Änderungsverfahren gem. § 13 BauGB zur Anwendung kommen kann.

Im Einzelnen sollen die folgenden Änderungen planungsrechtlich gesichert werden:

1. Festsetzung einer Fläche für die Gefahrenabwehr (Hubschrauber-Notlandeplatz)
2. Verkleinerung der Versorgungsfläche für das Regenrückhaltebecken zugunsten von Kompensationsflächen
3. Verkürzung der Verkehrsfläche
4. Sicherung von zusätzlichen Einfahrten auf Baugrundstücke
5. Höhenreduzierung des Lärmschutzwalles

Für die geplante Höhenreduzierung des Lärmschutzwalls wurde gutachterlich nachgewiesen (Bestandteil der Planunterlagen), dass keine erhebliche Beeinträchtigung zu erwarten ist.

Der Geltungsbereich der 1. Änderung umfasst den gesamten rechtsverbindlichen Bebauungsplan „Industriegebiet Erfurter Kreuz Nord“. Die geplanten Änderungen liegen innerhalb dieses Geltungsbereiches. Anregungen sind nur zu den in den Planunterlagen beschriebenen Änderungen vorzubringen. Alle anderen Festsetzungen haben weiter Bestand. Der Geltungsbereich der 1. Änderung ist der beiliegenden Übersichtsskizze zu entnehmen, die die ungefähre Lage darstellt und nur zur allgemeinen Information dient.

Durch die geplanten Änderungen werden die Grundzüge des Bebauungsplanes nicht berührt, damit ist die Anwendung eines vereinfachten Änderungsverfahrens gem. § 13 BauGB möglich. Mit Rechtskraft der Bebauungsplanänderung wird der Ursprungsbebauungsplan ersetzt.

Mit der Anwendung des vereinfachten Änderungsverfahrens gem. § 13 BauGB wird:

• von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB abgesehen
• von der Umweltprüfung gem. § 2 Abs.4 BauGB, von dem Umweltbericht gem. § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs.2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung gem. § 10 Abs.4 BauGB abgesehen.

II. Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg hat in seiner Sitzung am 23. Oktober 2018 mit Beschluss-Nr. 574/2018 den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Erfurter Kreuz Nord“ gebilligt und die öffentliche Auslegung gem. § 13 Abs.2 Nr.2 i.V.m. § 3 Abs.2 BauGB beschlossen.

Der betroffenen Öffentlichkeit soll nunmehr Gelegenheit zur Stellungnahme gem. § 3 Abs.2 BauGB ausschließlich zu den geplanten Änderungen gegeben werden.

Die 1. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Erfurter Kreuz Nord“ der Gemeinde Amt Wachsenburg, mit Stand August 2018, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen, der Begründung sowie der Schallnachberechnung liegt in dem Zeitraum

vom 17. Dezember 2018 bis einschließlich 25. Januar 2019

(ausgenommen am 24. und 31. Dezember 2018)

in der Gemeindeverwaltung Amt Wachsenburg, Bauverwaltung, Erfurter Str. 42, 99334 Amt Wachsenburg, OT Ichtershausen, während der Dienstzeiten

Montag von 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr

Dienstag von 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr

Mittwoch, Donnerstag von 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr

Freitag von 09:00 bis 12:00 Uhr

Zu jedermanns Einsicht öffentlich aus, sofern auf die genannten Tage nicht ein gesetzlicher Feiertag fällt. Ebenso ist die Gemeindeverwaltung nicht am 24. und 31. Dezember 2018 geöffnet.

Gleichzeitig sind die genannten Unterlagen im Internet unter

www.amt-wachsenburg.de - Bauen und Wohnen

- einzusehen.

Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen zur vorgenommenen 1. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Erfurter Kreuz Nord“ der Gemeinde Amt Wachsenburg im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, einen Termin für die Einsichtnahme mit einem Vertreter der Gemeindeverwaltung unter 03628 / 9110 zu vereinbaren. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Hinweis: Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bauleitplanverfahrens eingewilligt. Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates beraten und entschieden.

Amt Wachsenburg, den 30.11.2018

gez. Möller
Bürgermeister

I. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB

und

II. Öffentliche Auslegung gem. § 13 Abs.2 Nr.2 i.V.m. § 3 Abs.2 BauGB

I. Der Bebauungsplan Industriegebiet „Erfurter Kreuz West“ wurde mit Bekanntmachung der Genehmigung im Amtsblatt der Gemeinde Amt Wachsenburg Nr. 12 vom 14. November 2013 rechtsverbindlich. Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg hat nunmehr in seiner Sitzung am 23. Oktober 2018 mit Beschluss-Nr. 575/2018 die Aufstellung zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Erfurter Kreuz West“ im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Mit fortschreitendem Entwicklungsprozess ergaben sich neue Erkenntnisse und Bedingungen, die auf die verbindlichen Planinhalte wirken. So werden aus Forderungen der Fördermittelgeber, der Gefahrenabwehr, aus verkehrstechnischen Gründen sowie infolge von Bauherrenanforderungen Änderungen von Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans erforderlich. Diese Änderungen betreffen nicht die Grundzüge der Planung, so dass ein vereinfachtes Änderungsverfahren gem. § 13 BauGB zur Anwendung kommt.

Im Einzelnen sollen die folgenden Änderungen planungsrechtlich gesichert werden:

1. Ergänzung einer Verkehrsfläche
2. Aufnahme von Leitungsrechten (Zufahrtsweg zum Hubschrauber-Notlandeplatz / Trinkwasserleitung)
3. Aufnahme eines Hubschrauber-Notlandeplatzes mit Zuwegung zum Rehestädter Weg
4. Erweiterung der Verkehrsfläche für eine Rechtsabbiegespur
5. Ausbau eines Verkehrsknotenpunktes

Der Geltungsbereich der 1. Änderung umfasst den gesamten rechtsverbindlichen Ursprungsbebauungsplan „Erfurter Kreuz West“. Im Bereich der Verkehrsfläche am Knoten Wolff-Knippenberg-Straße / L1044n erfolgt eine geringfügige Erweiterung des Geltungsbereiches, der hier Bestandteil der rechtsverbindlichen Planung „Erfurter Kreuz“ ist. Mit Genehmigung der 1. Änderung des Bebauungsplans Industriegebiet „Erfurter Kreuz West“ werden die Festsetzungen des Ursprungsbebauungsplans Industriegebiet „Erfurter Kreuz West“ insgesamt und im Bereich des Bebauungsplanes „Erfurter Kreuz“ nur in dem sehr untergeordneten Bereich des Knotenpunktes ersetzt.

Anregungen sind nur zu den in den Planunterlagen beschriebenen Änderungen vorzubringen. Alle anderen Festsetzungen haben weiter Bestand. Der Geltungsbereich der 1. Änderung ist der beiliegenden Übersichtsskizze zu entnehmen, die die ungefähre Lage darstellt und nur zur allgemeinen Information dient.

Durch die geplanten Änderungen werden die Grundzüge des Bebauungsplanes nicht berührt, damit ist die Anwendung eines vereinfachten Änderungsverfahrens gem. § 13 BauGB möglich. Mit Rechtskraft der 1. Bebauungsplanänderung wird der Ursprungsbebauungsplan ersetzt.

Mit der Anwendung des vereinfachten Änderungsverfahren gem. § 13 BauGB wird:

• von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB abgesehen
• von der Umweltprüfung gem. § 2 Abs.4 BauGB, von dem Umweltbericht gem. § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs.2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung gem. § 10 Abs.4 BauGB abgesehen.

II. Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg hat in seiner Sitzung am 23. Oktober 2018 mit Beschluss-Nr. 576/2018 den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Erfurter Kreuz West“ gebilligt und die öffentliche Auslegung gem. § 13 Abs.2 Nr.2 i.V.m. § 3 Abs.2 BauGB beschlossen.

Der betroffenen Öffentlichkeit soll nunmehr Gelegenheit zur Stellungnahme gem. § 3 Abs.2 BauGB ausschließlich zu den geplanten Änderungen gegeben werden.

Die 1. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Erfurter Kreuz West“ der Gemeinde Amt Wachsenburg, mit Stand Juli / August 2018, bestehend aus der Planzeichnung (Juli 2018), den textlichen Festsetzungen, der Begründung und die den Festsetzungen zu Grunde liegenden Vorschriften wie DIN-Normen u.ä. liegen in dem Zeitraum

vom 17. Dezember 2018 bis einschließlich 25. Januar 2019

(ausgenommen am 24. und 31. Dezember 2018)

in der Gemeindeverwaltung Amt Wachsenburg, Bauverwaltung, Erfurter Str. 42, 99334 Amt Wachsenburg, OT Ichtershausen, während der Dienstzeiten

Montag von 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr

Dienstag von 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr

Mittwoch, Donnerstag von 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr

Freitag von 09:00 bis 12:00 Uhr

zu jedermanns Einsicht öffentlich aus, sofern auf die genannten Tage nicht ein gesetzlicher Feiertag fällt. Die Gemeindeverwaltung ist am 24. und 31. Dezember 2018 nicht geöffnet. An diesen Tagen ist keine Einsichtnahme möglich.

Gleichzeitig sind die genannten Unterlagen im Internet unter www.amt-wachsenburg.de - Bauen und Wohnen - einzusehen.

Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen zur vorgenommenen 1. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Erfurter Kreuz West“ der Gemeinde Amt Wachsenburg im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, einen Termin für die Einsichtnahme mit einem Vertreter der Gemeindeverwaltung unter 03628 / 9110 zu vereinbaren. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Hinweis: Hiermit unterrichten wir Sie auch darüber, dass die LEG Thüringen Ihre personenbezogenen Daten im Auftrag der Kommune zur Durchführung des Bauleitverfahrens verarbeitet. Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderats beraten und entschieden. Ausführliche Informationen zu den Zwecken, den Löschfristen, den Empfängern, Ihren Rechten als betroffene Person, Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten der LEG Thüringen etc. erhalten Sie unter 
https://www.leg-thueringen.de/servicemenue/datenschutzerklaerung/.

Amt Wachsenburg, den 30.11.2018

gez. Möller
Bürgermeister