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Bauen und Wohnen Amt Wachsenburg

Auf dieser Seite erfolgt die gesetzlich vorgeschriebene Veröffentlichung der Verfahrensschritte im Rahmen der Bauleitplanung nach § 4a Abs. 4 BauGB


Aktuelle Auslegungen Januar bis Februar 2019

2. Entwurfs des Bebauungsplanes "Neues Kloster Ichtershausen" Amt Wachsenburg

Bebauungsplan "Industriegebiet Erfurter Kreuz-Nord" 1. Änderung des Bebauungsplanes gem. § 13 Bau GB

Bebauungsplan "Industriegebiet Erfurter Kreuz-West" 1. Änderung des Bebauungsplanes gem. § 13 Bau GB


Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung nach § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) des 2. Entwurfs des Bebauungsplanes "Neues Kloster Ichtershausen" Amt Wachsenburg

Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 18.12.2018 den 2. Entwurf des Bebauungsplanes "Neues Kloster Ichtershausen" in der Fassung 12/2018 für das Gebiet der ehemaligen Jugendstrafanstalt und des ehemaligen Bauhofes, Gemarkung Ichtershausen, Flur 1, und den 2. Entwurf der Begründung in der Fassung 12/2018 gebilligt und zur Auslegung bestimmt. Dabei wurde auch bestimmt, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten und ergänzten Teilen abgegeben werden können und dass die Dauer der Auslegung auf zwei Wochen verkürzt wird. Der 2. Entwurf des Bebauungsplanes und die Begründung liegen

vom 18.01.2019 bis einschließlich 01.02.2019

im Sekretariat der Gemeindeverwaltung Amt Wachsenburg, Zimmer 107, Erfurter Straße 42, 99334 Amt Wachsenburg, Ortsteil Ichtershausen, während der allgemeinen Dienstzeiten der Verwaltung

Montag - Freitag                                 09.00 - 12.00 Uhr,
sowie Dienstag zusätzlich                  13.00 - 18.00 Uhr,
sowie Donnerstag zusätzlich             13.00 - 15.00 Uhr

zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, einen Termin für die Einsichtnahme mit einem Vertreter der Gemeindeverwaltung zu vereinbaren (Tel. 03628-9110).

Das Plangebiet grenzt im Norden an die öffentliche Grünfläche entsprechend des Verlaufs der ehemaligen Gefängnismauer; die östliche Grenze bilden in etwa deren weiterer Verlauf und die Gebäude der ehemaligen Jugendstrafanstalt sowie der Mühlweg. Im Süden und Westen wird der Geltungsbereich begrenzt von der Bahnhofstraße und den rückwärtigen Grundstücksgrenzen der an der Bahnhofstraße und Alexander-Puschkin-Straße anliegenden bebauten Grundstücke sowie von der Klosterstraße ausschließlich des Kirchengrundstücks (Klosterkirche St. Georg und Marien).

Der Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes hat sich im Vergleich zum 1. Entwurf in der Fassung von 06/2018 geändert. Er umfasst in der Gemarkung Ichtershausen, Flur 1, die Flurstücksnr. 2/1, 9/1, 9/3, 12/33 teilw., 12/38 teilw., 13/1, 13/3, 13/4, 12/10, 12/23, 12/25, 12/27, 12/42, 329, 331/4, 331/5, 391/7 und 416/16 (siehe Lageplan). Das Flurstück 9/1 ist nicht mehr Bestandteil des Geltungsbereichs.

Für das Gebiet werden die folgenden allgemeinen Planungsziele angestrebt:

  • Herstellung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung auf den Flächen der ehemaligen Jugendstrafanstalt unter Einbeziehung der angrenzenden Fläche des ehemaligen Bauhofes sowie einer Teilfläche der Grünanlage, die sich zwischen Klosterkirche St. Georg und Marien und Mühlweg befindet, zur Schaffung einer neuen "Grünen Mitte" mit einer hohen Aufenthaltsqualität für den gesamten Ort und seine Gäste,
  • Nachnutzung der Flächen und Umgestaltung des innerörtlichen Bereiches unter Einbeziehung der denkmalgeschützten baulichen Anlagen des Alten und des Neuen Schlosses für unterschiedliche Formen der Wohnnutzung sowie für weitere Nutzungen entsprechend § 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO) - Allgemeine Wohngebiete - wie z. B. kulturelle und soziale Anlagen und das Wohnen nicht störende gewerbliche Einrichtungen,
  • Schutz der Umgebung der denkmalgeschützten Bausubstanz und Gestaltung ihres Umfeldes mit Schaffung von Freiflächen und Grünanlagen, die der beabsichtigten Nutzung zugeordnet werden sollen. Ziel ist dabei, den bestehenden, z. T. sehr hohen Versiegelungsgrad der Bauflächen auf ein Maß der baulichen Nutzung zu reduzieren, der im Durchschnitt dem eines allgemeinen Wohngebietes und der Dichte der vorhandenen Bausubstanz in der
    innerörtlichen Lage entspricht.

Mit dem geänderten Entwurf des Bebauungsplans ist beabsichtigt, die Festsetzungen an die tatsächliche Flächenverfügbarkeit für die Erschließung anzupassen. Demzufolge beinhaltet der 2. Entwurf die Änderung des Geltungsbereichs sowie der Bauflächen und öffentlichen Verkehrsflächen im südlichen Plangebiet. Die Ergänzung eines Baufeldes im Teilgebiet WA 3 und die Änderung eines Baufeldes im Teilgebiet WA 5 folgen dem Abwägungsergebnis der Belange von Denkmalschutz und Wasserwirtschaft.

Lageplan

Stellungnahmen können nur zu den folgenden geänderten und ergänzten Teilen abgegeben werden:

  • Änderung Geltungsbereich, Herausnahme Flst.-Nr. 9/1,
  • Veränderung der Verkehrsführung mit Änderung der öffentlichen Verkehrsfläche Planstraße B i. V. m. Änderung der privaten Baufläche und der überbaubaren Grundstücksfläche im südlichen Bereich des Teilbaugebietes WA 9,
  • Ergänzung Baufeld im Teilbaugebiet WA 3 mittels Baulinien zur Sicherung des Bestandsgebäudes,
  • Änderung Baufeld im Teilbaugebiet WA 5 zur Herausnahme aus dem festgesetzten Überschwemmungsgebiet der Gera.

Während der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen zu dem Entwurf schriftlich bei der

Gemeindeverwaltung Amt Wachsenburg
Erfurter Straße 42
99334 Amt Wachsenburg

oder während der oben angegebenen Zeiten zur Niederschrift am Ort der Auslegung vorbringen.

Der Inhalt der Bekanntmachung und die ausliegenden Unterlagen werden auf der Internetseite der Gemeinde Amt Wachsenburg unter

http://www.amt-wachsenburg.de - Bauen und Wohnen

zusätzlich in das Internet eingestellt.

Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde Amt Wachsenburg deren Inhalte nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist (§ 4 a Abs. 6 S. 1 BauGB).

Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Der Bebauungsplan wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

Hinweis: Hiermit unterrichten wir Sie auch darüber, dass Ihre personenbezogenen Daten im Auftrag der Kommune zur Durchführung des Bauleitverfahrens verarbeitet werden. Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderats beraten und entschieden. Ausführliche Informationen zu den Zwecken, den Löschfristen, den Empfängern, Ihren Rechten als betroffene Person, Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten etc. erhalten Sie ebenfalls auf der entsprechenden Internetseite der Gemeinde Amt Wachsenburg.

 

 

Amt Wachsenburg, den 21.12.2018

 

gez. Möller

Bürgermeister                                                                       - Siegel -

Planzeichnung Textfestsetzungen Begründung

Bebauungsplan „Industriegebiet Erfurter Kreuz-Nord“ 1. Änderung des Bebauungsplans gem. § 13 BauGB

I. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB

und

II. Öffentliche Auslegung gem. § 13 Abs.2 Nr.2 i.V.m. § 3 Abs.2 BauGB

 

I. Der Bebauungsplan Industriegebiet „Erfurter Kreuz Nord“ wurde mit Bekanntmachung der Genehmigung im Amtsblatt der Gemeinde Amt Wachsenburg Nr. 13 vom 03. Dezember 2015 rechtsverbindlich.

Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg hat nunmehr in seiner Sitzung am 23. Oktober 2018 mit Beschluss-Nr. 573/2018 die Aufstellung zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Erfurter Kreuz Nord“ im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Mit fortschreitendem Entwicklungsprozess ergaben sich neue Erkenntnisse und Bedingungen, die auf die verbindlichen Planinhalte wirken. So werden aus Forderungen der Fördermittelgeber, der Gefahrenabwehr, aus bautechnischen Gründen sowie infolge von Bauherrenanforderungen Änderungen von Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans erforderlich. Diese Änderungen betreffen nicht die Grundzüge der Planung, so dass ein vereinfachtes Änderungsverfahren gem. § 13 BauGB zur Anwendung kommen kann.

Im Einzelnen sollen die folgenden Änderungen planungsrechtlich gesichert werden:

  1. Festsetzung einer Fläche für die Gefahrenabwehr ( Hubschrauber-Notlandeplatz)
  2. Verkleinerung der Versorgungsfläche für das Regenrückhaltebecken zugunsten von Kompensationsflächen
  3. Verkürzung der Verkehrsfläche
  4. Sicherung von zusätzlichen Einfahrten auf Baugrundstücke
  5. Höhenreduzierung des Lärmschutzwalles

Für die geplante Höhenreduzierung des Lärmschutzwalls wurde gutachterlich nachgewiesen (Bestandteil der Planunterlagen), dass keine erhebliche Beeinträchtigung zu erwarten ist.

Der Geltungsbereich der 1. Änderung umfasst den gesamten rechtsverbindlichen Bebauungsplan „Industriegebiet Erfurter Kreuz Nord“. Die geplanten Änderungen liegen innerhalb dieses Geltungsbereiches. Anregungen sind nur zu den in den Planunterlagen beschriebenen Änderungen vorzubringen. Alle anderen Festsetzungen haben weiter Bestand. Der Geltungsbereich der 1. Änderung ist der beiliegenden Übersichtsskizze zu entnehmen, die die ungefähre Lage darstellt und nur zur allgemeinen Information dient.

Durch die geplanten Änderungen werden die Grundzüge des Bebauungsplanes nicht berührt, damit ist die Anwendung eines vereinfachten Änderungsverfahrens gem. § 13 BauGB möglich. Mit Rechtskraft der Bebauungsplanänderung wird der Ursprungsbebauungsplan ersetzt.

Mit der Anwendung des vereinfachten Änderungsverfahren gem. § 13 BauGB wird:

-       von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB abgesehen

-       von der Umweltprüfung gem. § 2 Abs.4 BauGB, von dem Umweltbericht gem. § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs.2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung gem. § 10 Abs.4 BauGB abgesehen.

Begründung Planzeichnung Schallprognose
Übersicht Nord

II. Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg hat in seiner Sitzung am 23. Oktober 2018 mit Beschluss-Nr. 574/2018 den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Erfurter Kreuz Nord“ gebilligt und die öffentliche Auslegung gem. § 13 Abs.2 Nr.2 i.V.m. § 3 Abs.2 BauGB beschlossen.

Der betroffenen Öffentlichkeit soll nunmehr Gelegenheit zur Stellungnahme gem. § 3 Abs.2 BauGB ausschließlich zu den geplanten Änderungen gegeben werden.

Die 1. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Erfurter Kreuz Nord“ der Gemeinde Amt Wachsenburg, mit Stand August 2018, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen, der Begründung sowie der Schallnachberechnung liegt in dem Zeitraum

vom 17. Dezember 2018 bis einschließlich 25. Januar 2019

(ausgenommen am 24. und 31.Dezember 2018)

in der Gemeindeverwaltung Amt Wachsenburg, Bauverwaltung, Erfurter Str. 42, 99334 Amt Wachsenburg, OT Ichtershausen, während der Dienstzeiten

Montag                                   von 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr

Dienstag                                 von 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr

Mittwoch, Donnerstag            von 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr

Freitag                                    von 09:00 bis 12:00 Uhr

 

zu jedermanns Einsicht öffentlich aus, sofern auf die genannten Tage nicht ein gesetzlicher Feiertag fällt. Ebenso ist die Gemeindeverwaltung nicht am 24. und 31.Dezember 2018 geöffnet.

Gleichzeitig sind die genannten Unterlagen im Internet unter https://www.amt-wachsenburg.de  - Bauen und Wohnen - einzusehen.

Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen zur vorgenommenen 1. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Erfurter Kreuz Nord“ der Gemeinde Amt Wachsenburg im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, einen Termin für die Einsichtnahme mit einem Vertreter der Gemeindeverwaltung unter 03628 / 9110 zu vereinbaren. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Hinweis: Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bauleitplanverfahrens eingewilligt. Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates beraten und entschieden.

Amt Wachsenburg, den 30.11.2018

 

Möller

Bürgermeister

 

 

 

 

Bekanntmachung textliche Festsetzung

Bebauungsplan „Industriegebiet Erfurter Kreuz West“ 1. Änderung des Bebauungsplans gem. § 13 BauGB

I. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB

und

II. Öffentliche Auslegung gem. § 13 Abs.2 Nr.2 i.V.m. § 3 Abs.2 BauGB

 I. Der Bebauungsplan Industriegebiet „Erfurter Kreuz West“ wurde mit Bekanntmachung der Genehmigung im Amtsblatt der Gemeinde Amt Wachsenburg Nr. 12 vom 14. November 2013 rechtsverbindlich. Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg hat nunmehr in seiner Sitzung am 23. Oktober 2018 mit Beschluss-Nr. 575/2018 die Aufstellung zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Erfurter Kreuz West“ im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht.

Mit fortschreitendem Entwicklungsprozess ergaben sich neue Erkenntnisse und Bedingungen, die auf die verbindlichen Planinhalte wirken. So werden aus Forderungen der Fördermittelgeber, der Gefahrenabwehr, aus verkehrstechnischen Gründen sowie infolge von Bauherrenanforderungen Änderungen von Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans erforderlich. Diese Änderungen betreffen nicht die Grundzüge der Planung, so dass ein vereinfachtes Änderungsverfahren gem. § 13 BauGB zur Anwendung kommt.

Im Einzelnen sollen die folgenden Änderungen planungsrechtlich gesichert werden:

  1. Ergänzung einer Verkehrsfläche
  2. Aufnahme von Leitungsrechten (Zufahrtsweg zum Hubschrauber-Notlandeplatz / Trinkwasserleitung)
  3. Aufnahme eines Hubschrauber-Notlandeplatzes mit Zuwegung zum Rehestädter Weg
  4. Erweiterung der Verkehrsfläche für eine Rechtsabbiegespur
  5. Ausbau eines Verkehrsknotenpunktes

 

Der Geltungsbereich der 1. Änderung umfasst den gesamten rechtsverbindlichen Ursprungsbebauungsplan „Erfurter Kreuz West“. Im Bereich der Verkehrsfläche am Knoten Wolff-Knippenberg-Straße / L1044n erfolgt eine geringfügige Erweiterung des Geltungsbereiches, der hier Bestandteil der rechtsverbindlichen Planung „Erfurter Kreuz“ ist. Mit Genehmigung der 1. Änderung des Bebauungsplans Industriegebiet „Erfurter Kreuz West“ werden die Festsetzungen des Ursprungsbebauungsplans Industriegebiet „Erfurter Kreuz West“ insgesamt und im Bereich des Bebauungsplanes „Erfurter Kreuz“ nur in dem sehr untergeordneten Bereich des Knotenpunktes ersetzt.

Anregungen sind nur zu den in den Planunterlagen beschriebenen Änderungen vorzubringen. Alle anderen Festsetzungen haben weiter Bestand. Der Geltungsbereich der 1. Änderung ist der beiliegenden Übersichtsskizze zu entnehmen, die die ungefähre Lage darstellt und nur zur allgemeinen Information dient.

Durch die geplanten Änderungen werden die Grundzüge des Bebauungsplanes nicht berührt, damit ist die Anwendung eines vereinfachten Änderungsverfahrens gem. § 13 BauGB möglich. Mit Rechtskraft der 1. Bebauungsplanänderung wird der Ursprungsbebauungsplan ersetzt.

Mit der Anwendung des vereinfachten Änderungsverfahren gem. § 13 BauGB wird:

-       von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB abgesehen

Begründung Planzeichnung textliche Festsetzung
Übersicht West

-       von der Umweltprüfung gem. § 2 Abs.4 BauGB, von dem Umweltbericht gem. § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs.2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung gem. § 10 Abs.4 BauGB abgesehen.

II. Der Gemeinderat der Gemeinde Amt Wachsenburg hat in seiner Sitzung am 23. Oktober 2018 mit Beschluss-Nr. 576/2018 den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Erfurter Kreuz West“ gebilligt und die öffentliche Auslegung gem. § 13 Abs.2 Nr.2 i.V.m. § 3 Abs.2 BauGB beschlossen.

Der betroffenen Öffentlichkeit soll nunmehr Gelegenheit zur Stellungnahme gem. § 3 Abs.2 BauGB ausschließlich zu den geplanten Änderungen gegeben werden.

Die 1. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Erfurter Kreuz West“ der Gemeinde Amt Wachsenburg, mit Stand Juli / August 2018, bestehend aus der Planzeichnung (Juli 2018), den textlichen Festsetzungen, der Begründung und die den Festsetzungen zu Grunde liegenden Vorschriften wie DIN-Normen u.ä. liegen in dem Zeitraum

vom 17. Dezember 2018 bis einschließlich 25. Januar 2019

(ausgenommen am 24. und 31.Dezember 2018)

in der Gemeindeverwaltung Amt Wachsenburg, Bauverwaltung, Erfurter Str. 42, 99334 Amt Wachsenburg, OT Ichtershausen, während der Dienstzeiten

 

Montag                                   von 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr

Dienstag                                 von 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr

Mittwoch, Donnerstag            von 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr

Freitag                                    von 09:00 bis 12:00 Uhr

 

zu jedermanns Einsicht öffentlich aus, sofern auf die genannten Tage nicht ein gesetzlicher Feiertag fällt. Die Gemeindeverwaltung ist am 24. und 31.Dezember 2018 nicht geöffnet. An diesen Tagen ist keine Einsichtnahme möglich.

Gleichzeitig sind die genannten Unterlagen im Internet unter https://www.amt-wachsenburg.de  - Bauen und Wohnen - einzusehen.

Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen zur vorgenommenen 1. Änderung des Bebauungsplans „Industriegebiet Erfurter Kreuz West“ der Gemeinde Amt Wachsenburg im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, einen Termin für die Einsichtnahme mit einem Vertreter der Gemeindeverwaltung unter 03628 / 9110 zu vereinbaren. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Hinweis: Hiermit unterrichten wir Sie auch darüber, dass die LEG Thüringen Ihre personenbezogenen Daten im Auftrag der Kommune zur Durchführung des Bauleitverfahrens verarbeitet. Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderats beraten und entschieden. Ausführliche Informationen zu den Zwecken, den Löschfristen, den Empfängern, Ihren Rechten als betroffene Person, Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten der LEG Thüringen etc. erhalten Sie unter https://www.leg-thueringen.de/servicemenue/datenschutzerklaerung/.

 

Amt Wachsenburg, den 30.11.2018

Möller

Bürgermeister

Bekanntmachung